AGB

AGB

All­ge­mei­ne Geschäfts­be­din­gun­gen für Nachhilfekurse

A. VERTRAGSGEGENSTAND UND LEISTUNGSVERPFLICHTUNGEN

  1. Die­se all­ge­mei­nen Geschäfts­be­din­gun­gen gel­ten für Lern­stu­dio Elber­feld Wup­per­tal-Elber­feld, Wall 1 (im Fol­gen­den: Lern­stu­dio Elber­feld) im Bereich der Nach­hil­fe, sowohl für Offe­ne Schu­lun­gen, Ein­zel-Coa­chings, als auch Grup­pen­schu­lun­gen bis maxi­mal 3 Schüler.
  2. Die Ange­bo­te sind frei­blei­bend. Die Anmel­dung zu einer Schu­lung ist schrift­lich (Post, E‑Mail, Fax, Online-For­mu­lar, Whats­App) mög­lich und fin­det in der Rei­hen­fol­ge des Ein­gangs Berück­sich­ti­gung. Ein Ver­trag kommt allein durch eine Auf­trags­be­stä­ti­gung bzw. Annah­me­er­klä­rung zustande.
  3. Lern­stu­dio Elber­feld ist berech­tigt, für zu erbrin­gen­de Leis­tun­gen Drit­te zu beauftragen.

B. ZAHLUNGSVERPFLICHTUNGEN DES KUNDEN

  1. Die Ver­gü­tung ist 14 Tage nach Zustel­lung der Rech­nung fäl­lig, sofern kei­ne ande­ren Zah­lungs­be­din­gun­gen ver­ein­bart werden.
  2. Gerät der Kun­de in Zah­lungs­ver­zug, hat er Mahn­ge­büh­ren und ggf. Ver­zugs­zin­sen zu ent­rich­ten. Fer­ner bleibt Lern­stu­dio Elber­feld die Gel­tend­ma­chung eines wei­ter­ge­hen­den Scha­dens vorbehalten.

C. VERGÜTUNG

  1. Die Ver­gü­tung rich­tet sich nach der jeweils gül­ti­gen Preis­lis­te bzw. dem kon­kre­ten Ange­bot. Sofern die Bedin­gun­gen des § 4, Nr. 21a des Umsatz­steu­er­ge­set­zes vor­lie­gen, sind die Kurs­ge­büh­ren von der Umsatz­steu­er befreit. Dies ist wird ggf. im Ange­bot ausgewiesen.
  2. Sofern der Kun­de Bil­dungs­prä­mie, Bil­dungs­scheck NRW oder ande­re Gut­schei­ne anrech­nen las­sen möch­te, sind die­se vor Beginn der Ver­an­stal­tung an Lern­stu­dio Elber­feld auszuhändigen.
  3. Rei­se- und Hotel­kos­ten des Refe­ren­ten für im Hau­se des Kun­den durch­ge­führ­te Schu­lun­gen sind nicht im Preis ent­hal­ten und wer­den sepa­rat berechnet.

D. ​STORNIERUNG UND NICHTWAHRNEHMUNG VON SCHULUNGSTERMINEN

  1. Die Stor­nie­rung durch den Kun­den bedarf der Schrift­form. Geht die Erklä­rung bis 14 Tage vor Ver­an­stal­tungs­be­ginn bei Lern­stu­dio Elber­feld ein, erfolgt sie gebührenfrei.
  2. Bei Stor­nie­run­gen bis 7 Tage vor Ver­an­stal­tungs­be­ginn schul­det der Kun­de 50 % der Ver­an­stal­tungs­ge­büh­ren als pau­scha­len Schadensersatz.
  3. Bei jeder ande­ren wirk­sa­men Stor­nie­rungs­er­klä­rung ist die vol­le Ver­gü­tung zu zahlen.
  4. Dem Kun­den ist es gestat­tet, einen Ersatz­teil­neh­mer zu stel­len. In die­sem Fal­le ent­fal­len even­tu­el­le Stornogebühren.
  5. Dem Kun­den ist für die Fäl­le, in wel­chem eine Stor­no­ge­bühr anfällt, der Nach­weis gestat­tet, dass ein Scha­den nicht oder wesent­lich gerin­ger ent­stan­den ist.
  6. Ein evtl. bestehen­des Wider­rufs­recht des Kun­den wird von den vor­ste­hen­den Rege­lun­gen nicht berührt.
  7. Bei Nicht­wahr­neh­mung von ver­ein­bar­ten Schu­lungs­ter­mi­nen durch den/die Teilnehmer/in besteht grund­sätz­lich kein Anspruch auf Ersatz­ter­mi­ne. Kann ein/e Teilnehmer/in eines Ein­zel-Coa­chings einen ver­ein­bar­ten Schu­lungs­ter­min nicht wahr­neh­men und teilt dies spä­tes­tens 48 Stun­den vor dem Schu­lungs­ter­min mit, wird sich Lern­stu­dio Elber­feld bemü­hen, einen Ersatz­ter­min zu ermöglichen.

E. ​RÜCKTRITTS- UND ÄNDERUNGSVORBEHALT

  1. Lern­stu­dio Elber­feld ist berech­tigt, sich vom Ver­trag zu lösen, falls der Refe­rent unvor­her­ge­se­hen zum Trai­nings­ter­min arbeits­un­fä­hig erkrankt ist und ein Ersatz­re­fe­rent nicht mehr orga­ni­siert wer­den kann oder ein unvor­her­ge­se­he­nes Leis­tungs­hin­der­nis vor­liegt, sofern die­ses nicht durch zumut­ba­re Auf­wen­dun­gen über­wun­den wer­den kann und Lern­stu­dio Elber­feld das Hin­der­nis nicht zu ver­tre­ten hat.
  2. IM FALLE DES ABSATZES 1 WIRD LERNSTUDIO ELBERFELD DEN KUNDEN UNVERZÜGLICH ÜBER DIE NICHTDURCHFÜHRBARKEIT DER VERANSTALTUNG INFORMIEREN UND DEM KUNDEN DIE VERGÜTUNG ERSTATTEN.

F. ​HAFTUNG

  1. Bei Kurs­aus­fall oder Ter­min­ver­schie­bung haf­tet Lern­stu­dio Elber­feld nicht für even­tu­ell ange­fal­le­ne Rei­se- und Über­nach­tungs­kos­ten sowie durch Arbeits­aus­fall ent­ste­hen­de Aus­la­gen. Für mit­tel­ba­re Schä­den, ins­be­son­de­re ent­gan­ge­nem Gewinn oder Ansprü­che Drit­ter, wird nicht gehaf­tet. Dies gilt nicht bei Vor­satz oder gro­ber Fahr­läs­sig­keit von Lern­stu­dio Elberfeld.
  2. Die Haf­tung von Lern­stu­dio Elber­feld und sei­ner gesetz­li­chen Ver­tre­ter und Erfül­lungs­ge­hil­fen wer­den auf Vor­satz und gro­be Fahr­läs­sig­keit beschränkt.
  3. Für Schä­den aus der Ver­let­zung des Lebens, des Kör­pers oder der Gesund­heit haf­tet Lern­stu­dio Elber­feld, auch für sei­ne gesetz­li­chen Ver­tre­ter und lei­ten­den Ange­stell­ten, unbe­schränkt für Vor­satz und gro­be Fahr­läs­sig­keit. Lern­stu­dio Elber­feld haf­tet dem Kun­den nur für sol­che Schä­den, mit deren Ent­ste­hung typi­scher­wei­se gerech­net wer­den muss.
  4. Für leich­te Fahr­läs­sig­keit haf­tet Lern­stu­dio Elber­feld fer­ner, sofern eine Pflicht ver­letzt wird, deren Ein­hal­tung für die Errei­chung des Ver­trags­zwecks von beson­de­rer Bedeu­tung ist.

G. ​URHEBERRECHTE

  1. Alle Rech­te für die aus­ge­hän­dig­ten Trai­nings­un­ter­la­gen sind urhe­ber­recht­lich geschützt. Die Ver­viel­fäl­ti­gung ohne vor­he­ri­ge schrift­li­che Geneh­mi­gung von Lern­stu­dio Elber­feld ist nicht gestat­tet. Die im Rah­men des Trai­nings zur Ver­fü­gung gestell­te Soft­ware darf weder ganz noch teil­wei­se kopiert werden.

H. ​GEHEIMHALTUNGS- UND OBHUTSPFLICHTEN

  1. Der Kun­de wird alle Infor­ma­tio­nen, die ihm im Rah­men der Abwick­lung die­ses Ver­trags­ver­hält­nis­ses zugäng­lich gemacht wer­den, ver­trau­lich behandeln.
  2. Es gel­ten unse­re Richt­li­ni­en der Ver­ar­bei­tung per­so­nen­be­zo­ge­ner Daten.

I. KOLLISION MIT ANDEREN GESCHÄFTSBEDINGUNGEN

  1. Sofern der Kun­de eben­falls AGB ver­wen­det, kommt der Ver­trag auch ohne aus­drück­li­che Eini­gung über den Ein­be­zug all­ge­mei­ner Geschäfts­be­din­gun­gen zustan­de. Soweit die ver­schie­de­nen all­ge­mei­nen Geschäfts­be­din­gun­gen inhalt­lich über­ein­stim­men, gel­ten die­se als ver­ein­bart. Für den Fall, dass die Geschäfts­be­din­gun­gen des Kun­den Rege­lun­gen ent­hal­ten, die im Rah­men die­ser Geschäfts­be­din­gun­gen nicht ent­hal­ten sind oder bei sich wider­spre­chen­den Ein­zel­re­ge­lun­gen tre­ten die Rege­lun­gen des dis­po­si­ti­ven Rechts. Ent­hal­ten vor­lie­gen­de Geschäfts­be­din­gun­gen Rege­lun­gen, die in den Geschäfts­be­din­gun­gen des Kun­den nicht ent­hal­ten sind, so gel­ten die vor­lie­gen­den Geschäftsbedingungen.

J. ​SCHLUSSVORSCHRIFTEN

  1. Soll­te eine Bestim­mung die­ses Ver­tra­ges und/oder sei­ner Ände­run­gen bzw. Ergän­zun­gen unwirk­sam sein, so wird dadurch die Wirk­sam­keit des Ver­tra­ges im Übri­gen nicht berührt.
  2. Gerichts­stand für etwa­ige Strei­tig­kei­ten im Zusam­men­hang mit die­sem Ver­trag ist Wuppertal.

Wup­per­tal, im Mai 2023